Ist die „wehrhafte Demokratie“ gefährdet?

Die NPD hatte doch tatsächlich im Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2011 u. a. den Schülern des Leistungskurses PW-1 der ADO eine nicht nur unverschämte, sondern menschenverachtende „Werbung“ in die Briefkästen geworfen: „Rückflug-Tickets“ mit dem Ziel „Heimat“ für alle „Ausländer“, die nach Meinung der NPD nicht nach Deutschland gehören.

Müssen wir uns das gefallen lassen, oder gibt es keine Möglichkeiten durch die Verfassung geschützte Rechte besser durchzusetzen? Dies war die Ausgangsfrage, die dazu führte, dass die Schüler am 25. 11. 11 in der Aula der ADO unter großer Beteiligung anderer, interessierter Schüler, drei Experten der lokalen und landesweiten Politik befragten und mit diesen ins Gespräch kamen.

Zunächst erklärte die Vertreterin Frau Pinn vom Verfassungsschutz Berlin dessen Aufgaben und Möglichkeiten in der Sicherung der „wehrhaften Demokratie“. Anschließend waren auch die beiden Parteienvertreter Dr. Susanna Kahlefeld (DIE GRÜNEN, Bezirksverband Neukölln) und Frank Zimmerman (SPD), MdA, gefragt, auf die Fragen der Schüler in den drei Fragerunden zu antworten. Die Schüler hatten die Themen „Wahlwerbung der NPD“ (Ersin Ketmen und Sebastian Guericke) und „NPD-Verbot“ (Patricia Meinecke und Ali Tok) vorbereitet und diese auch mit Quellen und Zitaten in Form einer Präsentation unterstützt.

So war für das Podium, wie für das Auditorium immer klar, worüber geredet wurde.

Abschließend wollte der Kurs natürlich auch eine Stellungnahme zur aktuellen Krise im Zusammenhang mit der „Terrorzelle“ in Thüringen erhalten und fragte, ob es sich nun tatsächlich um eine „braune Staatsaffäre“ handelte. Diese Diskussionsrunde hatte Ali Abed-Ali und Herr Völker vorbereitet, der auch durch die Gegenüberstellung von „roter“ und „brauner“ Armee-Fraktion, einleitend die Frage nach der tatsächlichen Bedrohung und dem Umgang mit diesem Problem stellte. Geleitet wurde die Diskussion durch die beiden (Schüler-) Moderatoren Kassem Alloush und Berkay Üstün.

Wir danken an dieser Stelle unseren Gästen ganz herzlich für die Bereitschaft sich auch so einer brisanten und aktuellen Debatte zu stellen. Die Schüler des LK-PW-1 wollen die positiven Erfahrungen nutzen und – wenn möglich – in jedem ihrer vier Semester so eine Veranstaltung organisieren und durchführen.

Und hier weitere Informationen zu den Inhalten der Diskusssion….

Link zur Präsentation

Geschrieben von Herrn Völker